INSM wirbt gegen Subventionen

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft wirbt derzeit in Anzeigen, die der Gesundheitswarnung auf Zigarettenschachteln nachempfunden sind, gegen Subventionen. In der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung (17.01.2011) behauptet die INSM, daß Subventionen Ungerechtigkeiten erhalten würden.

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft wurde vor zehn Jahren durch die Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektroindustrie gegründet und von der Werbeagentur Scholz & Friends getragen. Ihr Auftrag ist es, für marktwirtschaftliche Reformen im Sinne der Arbeitgeberverbände zu werben. Die wissenschaftliche Unterstützung kommt von dem durch die Arbeitgeberverbände finanzierten Institut der deutschen Wirtschaft, Köln, dessen Direktor Michael Hüther auch Kurator der INSM ist.

Die Kampagne gegen Subventionen ist Teil der neoliberalen Ideologie, die die INSM verfolgt. Sie spricht sich grundsätzlich gegen politische Steuerung aus und setzt sich dafür ein, daß der Markt möglichst weite Teile der Gesellschaft steuert. Aus diesem Grund ist es für die INSM ein Sündenfall, wenn Industrien und Arbeitsplätze durch Subventionen erhalten werden, auch wenn dahinter eine politische Strategie und volkswirtschaftliche Erwägungen stehen.

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